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Kreis-SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen Koalition eingehen

„Nach zwei sehr vertrauensvollen und sachlichen Sondierungsrunden empfehlen wir unseren Parteigremien den Einstieg in eine Rot-Grüne Koalition für den Landkreis Kassel“, so die SPD- Parteivorsitzende*n Silke Engler und Andreas Siebert sowie die Grünen-Vorstandssprecher*in Susanne Regier und Reinhold Orth.

SPD und Bündnis90/Die Grünen im Kreistag wollen sich zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Interesse der Menschen im Landkreis Kassel zusammen tun. Man sei sich einig, dass es Aufgabe der Kreispolitik sein muss, den Landkreis Kassel gemeinsam mit den Städten und Gemeinden als einen familienfreundlichen, attraktiven und umweltfreundlichen Lebens-, Wirtschafts- und Bildungsstandort nachhaltig zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Die Empfehlung für Rot-Grün ergebe sich insbesondere aus inhaltlichen Gründen, da die Wahlprogramme bis auf wenige Punkte nahezu deckungsgleich seien. Gerade bei den Schwerpunkten Bildung, Soziales, Energie- und Klimaschutz sowie Digitalisierung verfolge man dieselben Ziele.

Mit der Koalition habe man auch eine stabile Mehrheit für die kommenden schwierigen Jahre nach der historischen Coronakrise. Die Folgen der Pandemie seien derzeit weder endgültig greifbar noch irgendwie annähernd errechenbar. Sicher sei jedoch, dass Steuereinnahmen wegbrechen und ein Anstieg der Sozialhilfeleistungen zu verzeichnen sein werde. Rot-Grün sei sich einig, dass man gerade deshalb in zukunftsorientierte Projekte investieren müsse, um die örtliche Infrastruktur und Identität unseres lebenswerten Landkreises zu erhalten bleiben. Nach der Pandemie müsse es aufwärts gehen.

Personell sei vereinbart, dass die SPD als stärkste Fraktion eine/n erste/n Kreisbeigeordnete/n stelle und Bündnis90/Die Grünen ein/n hauptamtliche/n Kreisbeigeordnete/n.

Nun werde man am Koalitionsvertrag feilen und in den jeweiligen Parteigremien beraten. Ziel sei, dass der Vertrag bis zur konstituierenden Kreistagssitzung am 11. Mai unter „Dach und Fach“ ist.

Veröffentlicht: 22.04.2021

© Andreas Siebert
Datum des Ausdrucks: 25.07.2021