Wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Kassel und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.

Wir möchten hier allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über unsere Arbeit zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen ersten Eindruck zu den Personen verschaffen, die diese Arbeit tragen.

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Jusos Jusos starten mit neuem Vorstand ins neue Jahr

Die Jusos im Landkreis Kassel haben am 14. Januar 2012 einen neuen Vorstand gewählt. Dem zehnköpfigen Vorstand, der sich aus dem gesamten Kreisgebiet zusammensetzt, gehören auch drei neue Leute an.

"Unser Vorstand ist ein guter Mix aus erfahren Jusos und jungen, engagierten Personen", sagt der Schauenburger SPD-Fraktionsvorsitzende Timo Storch, ehemaliger Co-Vorsitzender und nun stellv. Unterbezirksvorsitzender, "auch wenn dieses Jahr keine Wahlen anstehen, wird man doch einiges von uns hören", so Storch weiter.

"Z. B. zum Thema ÖPNV", ergänzt Marcel Brückmann, Gemeindevertreter in Niestetal, der zum neuen Vorsitzenden der Jusos gewählt wurde. "Die angekündigten Kürzungen des Landes werden zu Lasten jener Personen gehen, die auf öffentliche Mobilität angewiesen sind. Mit dem Abbau von Busangeboten auf dem Land wird Menschen die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe genommen, daher wird dieses Thema ein Schwerpunkt unserer Arbeit im kommenden Jahr sein", so Brückmann weiter.

Veröffentlicht am 26.01.2012

Landespolitik Schmidt (SPD): „Verkaufspläne für die WohnStadt schlecht für den ländlichen Raum“

„Die Pläne des Hessischen Finanzministeriums, die Wohnungen der Nassauischen Heimstätte und damit auch der Wohnstadt Kassel zu verkaufen, sind schlecht für den ländlichen Raum“, kritisiert der SPD Unterbezirksvorsitzende des Landkreises Kassel Uwe Schmidt Verkaufsabsichten der Hessischen Landesregierung. Allein im Landkreis Kassel gehören dem Wohnungsbauunternehmen mehr als 1.900 Wohnungen in Helsa, Kaufungen, Lohfelden und Wolfhagen. Gerade im ländlichen Raum seien neben den privaten Wohnungsanbietern öffentliche Wohnungsbauunternehmen für einen funktionierenden Wettbewerb dringend erforderlich.

Veröffentlicht am 12.01.2012

Fraktion SPD-Kreistagsfraktion: Demografische Entwicklung Schwerpunkt 2012

„Der Politik liegen verlässliche Zahlen und Daten der Wissenschaft vor. Wir leben länger, wir werden relativ gesund alt und wir haben weniger Kinder, dies hat natürlich Auswirkungen“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Auch der Landkreis Kassel bliebe von Alterung und Schrumpfung nicht verschont und werde bis zum Jahr 2030 rund zwölf Prozent seiner Einwohner verlieren.

„Wir dürfen nicht darauf warten, dass uns die Entwicklungen überrollen, sondern müssen die Herausforderungen couragiert anpacken“, so Gottschalck. Dazu gehöre auch, eingefahrene Wege zu verlassen und zukunftsfähige Lösungen für ein neues gesellschaftliches Miteinander zu finden. Der demografische Wandel müsse mit pragmatischen Umsetzungsstrategien aktiv gestaltet werden. Und da die Entwicklung sehr regional unterschiedlich verlaufe, brauche es kommunalspezifische Strategien und Netzwerke. Die SPD-Fraktion sei dankbar, dass Landrat Uwe Schmidt seit langem eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe mit Einbeziehung von externen Experten eingesetzt habe, die bereits Initiativen zur Bewältigung des demographischen Wandels initiiert habe. Beispielsweise in der Hausarzt-Versorgung und mit dem vom Zweckverband Raum Kassel betreuten Zukunftskataster.

Veröffentlicht am 10.01.2012

Allgemein Windkraft und Genossenschaften

Die SPD im Landkreis Kassel informierte im Rahmen eines Energiepolitischen Abends über die Möglichkeiten der Energiewende.

In der neuen Mensa der Söhre-Schule in Lohfelden nahmen etwa 40 Personen an der Veranstaltung teil. Claus Beller stellte den interessierten ortsansässigen Gästen die Planungen für das „Zentrum für Erneuerbare Energien“ (ZEED), das in den ehemaligen Richterhallen in Lohfelden entstehen soll, vor. Auch die Söhre-Schule hat etwas zu bieten: Hier arbeitet bereits die Jugend mit erneuerbaren Energien. Leon und Fabian aus der Solar-AG stellten solarbetriebene Modellwagen vor, mit denen sie bereits an Wettbewerben teilgenommen haben.
Der informative Kern des Abends bestand aus den Vorträgen von Dr. Heiko Rüppel (kom:reg), der über Energiegenossenschaften informierte. Roland Heibert von den Städtischen Werken Kassel, informierte über Windkraftanlagen, die im Gebiet der Söhre aufgestellt werden sollen.

Veröffentlicht am 24.11.2011

Fraktion Runder Tisch für Naturpark Reinhardswald - SPD-Kreistagsfraktion: "Wiesbaden lässt Region im Stich"

„Nachdem Umweltstaatssekretär Mark Weinmeister am Rande einer Staatsjagd quasi das Aus für den Naturpark Reinhardswald verkündet hat, sehen wir erheblichen Handlungsdruck“, erklärt die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brigitte Hofmeyer. Abgesehen von der unsäglichen Art und Weise, wie im Hessischen Umweltministerium mit Kreistagsbeschlüssen und Initiativen von Landrat Uwe Schmidt umgegangen werde, müsse man die negative Entscheidung aus Wiesbaden auch rein fachlich hinterfragen. Es sei einfach unredlich mit nicht ausreichenden geschützten Flächen zu argumentieren. „Aus unserer Sicht gehören die bestehenden FFH-Gebiete Weserhänge selbstverständlich dazu“ fordert Hofmeyer. So seien die geforderten 50% Schutzgebiete zur Ausweisung eines Naturparks auch erreicht. Man müsse es nur wollen!

Veröffentlicht am 06.11.2011

Fraktion SPD-Kreistagsfraktion: Jugend- und Freizeiteinrichtungen sind Erfolgsmodell

Ihre viertägige Haushaltsklausurtagung nutzte die SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Kassel um das kreiseigene Jugendseeheim auf der Nordseeinsel Sylt zu besuchen. Die Fraktionsmitglieder konnten sich von der hervorragenden Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überzeugen und die Einrichtungen und Gegebenheiten vor Ort kennen lernen.

„Wir danken all denjenigen, die sich mit ihren 13.046 Unterschriften zu Beginn dieses Jahres dafür eingesetzt haben, die Jugend- und Freizeiteinrichtungen im Eigentum des Landkreises Kassel zu erhalten“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Damit habe man dem Landkreis Kassel deutlich den Rücken gestärkt.

Die wiederholten Forderungen der Kommunalaufsicht zum Verkauf der Einrichtungen würden spätestens nach der Vorstellung des Wirtschaftsplans 2012 für die Jugend- und Freizeiteinrichtungen noch unverständlicher. „Unsere Einrichtungen auf Sylt und in Berchtesgaden schreiben bereits das zweite Jahr in Folge eine schwarze Null und können ohne Zuschüsse betrieben werden“, so Gottschalck. Ein großer Dank gehe daher an Vize-Landrätin Susanne Selbert und Betriebsleiter Uwe Pietsch, die die Einrichtungen optimal ausgerichtet hätten.

Veröffentlicht am 03.11.2011

Fraktion SPD-Kreistagsfraktion: Bund muss Grundsicherung komplett zahlen

Im Vermittlungsausschuss zur Reform der Hartz-IV-Regelsätze konnte die SPD durchsetzen, dass der Bund die kompletten Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt. Dies war ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der finanziellen Situation von Gemeinden, Städten und Landkreisen.

„Für den Landkreis Kassel würde dies eine Entlastung von rund drei Millionen Euro pro Jahr bedeuten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.

Veröffentlicht am 01.11.2011

Fraktion SPD-Kreistagsfraktion: Neues Abfallrecht schwächt die kommunale Daseinsvorsorge

Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt die heute im Bundestag getroffene Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts ab. „Es geht bei der Entscheidung sprichwörtlich ums Ganze; nämlich um den gesamten anfallenden Hausmüll. Zukünftig werden private Entsorger mit den öffentlich-rechtlichen gleichgestellt, wenn es um die Müll-Entsorgung und Abholung geht“, begründet die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck die Ablehnung. Das neue Gesetz werde viel juristisches Hickhack um Zuständigkeiten nach sich ziehen und schwäche die Kommunen in einem wichtigen Punkt der öffentlichen Daseinsvorsorge, der Abfallentsorgung. „Auch die Gebühren für die Bürger könnten dadurch steigen, da sich die privaten Anbieter zukünftig die wertvollen Rosinen aus dem Hausmüll picken können.

Veröffentlicht am 28.10.2011

Fraktion Gremmels und Ludewig (beide SPD): „Weitsichtige SPD-Politik sorgt für spürbare Entlastung der Landkreisbürger“

Abfallgebührensenkung

„Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Kassel werden spürbar entlastet. Das ist in heutiger Zeit, wo an allen Ecken und Enden die Kosten steigen, eine hervorragende Nachricht“, freut sich der stellv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Timon Gremmels (Niestetal) und der umweltpolitische Sprecher Manfred Ludewig (Vellmar) über die geplante Gebührensenkung bei den Müllgebühren im Kreis von im Schnitt 13 %.

„Diese Gebührensenkung ist bundesweit einmalig und das Ergebnis einer langfristig angelegten nachhaltigen Abfallpolitik von Vize-Landrätin Susanne Selbert und der SPD-Mehrheitsfraktion. Hätten wir in den letzten 10 bis 15 Jahren auf die selbsternannten Abfallexperten der CDU gehört, müssten die Landkreisbürger heute Abfallgebühren auf dem Niveau der Stadt Kassel zahlen“, ist sich Gremmels sicher.

Veröffentlicht am 26.10.2011

Fraktion Gottschalck (SPD): Kostenbewusstes Handeln ist in unseren Kommunen selbstverständlich

„Die Lebensrealität in den Städten, Gemeinden und Landkreisen ist alles andere als eine Party“, kritisiert die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrike Gottschalck die aktuelle Berichterstattung zu den Kommunalfinanzen. Zudem warnt sie davor eine Kreditklemme herbei zu rufen. „Dank unserer seriösen regionalen Sparkassen und Banken, die sehr verantwortungsvoll in Stadt und Kreis agieren, sehe ich diese Gefahr nicht.

Die Kommunen litten, weil die Soziallasten explodierten und immer mehr Aufgaben von oben auf die kommunale Ebene gedrückt würden. Überall werde sehr kostenbewusst gehandelt und teilweise seien die Kommunen schon wie ‚Zitronen ausgequetscht'. Kostenoptimierung sei das A und O in den Kommunen.

Veröffentlicht am 25.10.2011

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