Herzlich Willkommen auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Kassel!
Uwe SchmidtWir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Kassel und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.
Wir möchten hier allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über unsere Arbeit zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen ersten Eindruck zu den Personen verschaffen, die diese Arbeit tragen.
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Ihr Uwe Schmidt
Vorsitzender
„Der Vorwurf des CDU-Politikers Frank Williges, dass die SPD-Landräte bei ihrer Kritik am Schutzschirm des Landes Hessen übertreiben und 'martialische Äußerungen' tätigen würden, ist grotesk“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagfraktion und Land-tagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal).
Es seien nicht nur SPD-Kommunalpolitiker, die dem so genannten kommunalen Schutzschirm skeptisch gegenüberstehen. Auch der Bergsträßer CDU-Landrat Matthias Wilkes habe sich mehr als kritisch geäußert (siehe Link unten).
Gremmels macht darauf aufmerksam, dass zwischen Wilkes und Finanzminister Dr. Schäfer ein Streit auf offener Bühne entbrannt sei, bei dem sich die beiden Parteifreunde von Herrn Williges gegenseitig der 'Unwahrheit' bezichtigen und mit 'persönlichen Angriffen' operieren. „Die berechtigte Kritik der Landräte Schmidt und Reuß ist im Vergleich dazu mehr als sachlich.“
Veröffentlicht am 16.05.2012
Mit zwei Anträgen für den Unterbezirksparteitag am kommenden Freitag und den Kreistag am 4. Mai wollen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel einen Erkundungsstopp für unkonventionelle Gasförderung, das sogenannte Gas-Fracking, erreichen. Da für Teile Nordhessens konkrete Anträge zur Genehmigung der Erforschung unkonventioneller Erdgasvorkommen vorliegen und sich an die Erforschung unmittelbar die Förderung anschließen soll, sei Eile angebracht.
„Sicherheit für Mensch und Umwelt gehen vor, deshalb fordern wir einen Erkundungsstopp für das umstrittene Verfahren“, erklären der Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt und die Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Insbesondere der Einsatz von nicht näher definierten „weiteren Zuschlagstoffen“, werde in Expertenkreisen kontrovers diskutiert und durch die insgesamt große Menge benötigten Wassers würden schädliche Stoffen nahezu unkontrolliert in den Boden gepresst. Sogar das Umweltbundesamt spreche von einem nicht ausgereiften Verfahren.
Veröffentlicht am 17.04.2012
„Mit dem gestrigen Beschluss über das Gesetz zum Abbau der kalten Progression verantworten Union und FDP erneut gesamtstaatliche Einnahmeausfälle von rund 6 Milliarden Euro, zu Lasten der Kommunen“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrike Gottschalck.
Trotz einer einmaligen Kompensation entfielen auf Länder und Kommunen Einnahmeverluste von rund 2,4 Milliarden Euro – wovon die Kommunen mindestens 600 Millionen Euro zu tragen hätten. Für diese Maßnahmen habe die Bundesregierung keine Gegenfinanzierung.
Veröffentlicht am 30.03.2012
„Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen zur massiven Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom gefährden die Energiewende und Arbeitsplätze“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt. Gerade unsere Region profitiere von dieser Zukunftstechnologie mit vielen hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk. Die Bundesregierung verbreite mit ihren Kürzungsplänen Chaos und Unsicherheit in der Branche, anstelle mit Bedacht und Augenmaß die Vergütungen schrittweise an die Kostenentwicklung anzupassen und die Systemintegration der Photovoltaik (PV) voranzutreiben.
Ohne den weiteren kraftvollen Ausbau der Photovoltaik sei ein Erfolg der Energiewende in Deutschland undenkbar, deshalb unterstützte die Kreis-SPD die Proteste der Beschäftigten der Solarbranche und beteilige sich an der Großdemonstration am 5. März 2012 in Berlin um 13 Uhr Brandenburger Tor in Berlin.
„Selbstverständlich fahre ich auch persönlich nach Berlin, um mich mit unseren heimischen Beschäftigten, die sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze machen, zu solidarisieren“, so Schmidt. Weitere Teilnehmer sind die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck, der Landtagsabgeordnete Timon Gremmels und der Standort-Bürgermeister von SMA, Andreas Siebert.
Veröffentlicht am 02.03.2012
„Der Beschluss des Kreistages zur Senkung der Kreisumlage war konsequent und hat unseren Kommunen Rechtssicherheit gegeben“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Sie könne daher die ganze Aufregung um den Beschluss nicht verstehen.
Alle kommunalen Haushalte litten unter ständig steigenden Pflichtausgaben, den Griff des Landes in die kommunalen Kassen und die fatale Berliner Steuerpolitik. „Städte, Gemeinden und Landkreise brauchen endlich eine ordentliche Finanzausstattung durch Bund und Land“, fordert Gottschalck.
„Es war daher erklärter politischer Wille der SPD-Fraktion, die Kreisumlage nicht zu erhöhen, um die ohnehin klammen Kommunen nicht nach dem Motto den „letzten beißen die Hunde“ weiter zu belasten. Von Beginn unserer Klage an war uns natürlich bewusst, dass im Falle eines Sieges Millionen zu zahlen sind“, sagt die Fraktionsvorsitzende.
Veröffentlicht am 22.02.2012
Die hessische Landesregierung kürzt ab diesem Jahr die Zuweisungen für die Verkehrsverbünde jährlich um 20 Mio. Euro. Für den Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) bedeutet dies allein ca. acht Mio. Euro weniger in diesem Jahr.
„Dies wird sich nicht nur auf die Fahrpreise niederschlagen“, so der SPD-Kreistagsabgeordnete Oliver Ulloth (Vellmar), „wir befürchten auch, dass langfristig Verbindungen gestrichen werden müssen.“
„Fatal wird dies für die ländlichen Räume werden, wo sich bereits jetzt der demographische Wandel bemerkbar macht. Das halten wir nicht für zukunftsweisend“, ergänzt der JUSO-Unterbezirksvorsitzende Marcel Brückmann, „da die vom ÖPNV abgeschnittenen Orte unattraktiv für junge Familien werden. Das ließe jene Orte noch stärker altern. Den verbleibenden Einwohnern wird ohne ein öffentliches Mobilitätsangebot die Möglichkeit an der gesellschaftlichen Teilhabe genommen“, so Brückmann weiter.
Veröffentlicht am 06.02.2012
Die Jusos im Landkreis Kassel haben am 14. Januar 2012 einen neuen Vorstand gewählt. Dem zehnköpfigen Vorstand, der sich aus dem gesamten Kreisgebiet zusammensetzt, gehören auch drei neue Leute an.
"Unser Vorstand ist ein guter Mix aus erfahren Jusos und jungen, engagierten Personen", sagt der Schauenburger SPD-Fraktionsvorsitzende Timo Storch, ehemaliger Co-Vorsitzender und nun stellv. Unterbezirksvorsitzender, "auch wenn dieses Jahr keine Wahlen anstehen, wird man doch einiges von uns hören", so Storch weiter.
"Z. B. zum Thema ÖPNV", ergänzt Marcel Brückmann, Gemeindevertreter in Niestetal, der zum neuen Vorsitzenden der Jusos gewählt wurde. "Die angekündigten Kürzungen des Landes werden zu Lasten jener Personen gehen, die auf öffentliche Mobilität angewiesen sind. Mit dem Abbau von Busangeboten auf dem Land wird Menschen die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe genommen, daher wird dieses Thema ein Schwerpunkt unserer Arbeit im kommenden Jahr sein", so Brückmann weiter.
Veröffentlicht am 26.01.2012
„Die Pläne des Hessischen Finanzministeriums, die Wohnungen der Nassauischen Heimstätte und damit auch der Wohnstadt Kassel zu verkaufen, sind schlecht für den ländlichen Raum“, kritisiert der SPD Unterbezirksvorsitzende des Landkreises Kassel Uwe Schmidt Verkaufsabsichten der Hessischen Landesregierung. Allein im Landkreis Kassel gehören dem Wohnungsbauunternehmen mehr als 1.900 Wohnungen in Helsa, Kaufungen, Lohfelden und Wolfhagen. Gerade im ländlichen Raum seien neben den privaten Wohnungsanbietern öffentliche Wohnungsbauunternehmen für einen funktionierenden Wettbewerb dringend erforderlich.
Veröffentlicht am 12.01.2012
„Der Politik liegen verlässliche Zahlen und Daten der Wissenschaft vor. Wir leben länger, wir werden relativ gesund alt und wir haben weniger Kinder, dies hat natürlich Auswirkungen“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Auch der Landkreis Kassel bliebe von Alterung und Schrumpfung nicht verschont und werde bis zum Jahr 2030 rund zwölf Prozent seiner Einwohner verlieren.
„Wir dürfen nicht darauf warten, dass uns die Entwicklungen überrollen, sondern müssen die Herausforderungen couragiert anpacken“, so Gottschalck. Dazu gehöre auch, eingefahrene Wege zu verlassen und zukunftsfähige Lösungen für ein neues gesellschaftliches Miteinander zu finden. Der demografische Wandel müsse mit pragmatischen Umsetzungsstrategien aktiv gestaltet werden. Und da die Entwicklung sehr regional unterschiedlich verlaufe, brauche es kommunalspezifische Strategien und Netzwerke. Die SPD-Fraktion sei dankbar, dass Landrat Uwe Schmidt seit langem eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe mit Einbeziehung von externen Experten eingesetzt habe, die bereits Initiativen zur Bewältigung des demographischen Wandels initiiert habe. Beispielsweise in der Hausarzt-Versorgung und mit dem vom Zweckverband Raum Kassel betreuten Zukunftskataster.
Veröffentlicht am 10.01.2012
Die SPD im Landkreis Kassel informierte im Rahmen eines Energiepolitischen Abends über die Möglichkeiten der Energiewende.
In der neuen Mensa der Söhre-Schule in Lohfelden nahmen etwa 40 Personen an der Veranstaltung teil. Claus Beller stellte den interessierten ortsansässigen Gästen die Planungen für das „Zentrum für Erneuerbare Energien“ (ZEED), das in den ehemaligen Richterhallen in Lohfelden entstehen soll, vor. Auch die Söhre-Schule hat etwas zu bieten: Hier arbeitet bereits die Jugend mit erneuerbaren Energien. Leon und Fabian aus der Solar-AG stellten solarbetriebene Modellwagen vor, mit denen sie bereits an Wettbewerben teilgenommen haben.
Der informative Kern des Abends bestand aus den Vorträgen von Dr. Heiko Rüppel (kom:reg), der über Energiegenossenschaften informierte. Roland Heibert von den Städtischen Werken Kassel, informierte über Windkraftanlagen, die im Gebiet der Söhre aufgestellt werden sollen.
Veröffentlicht am 24.11.2011
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Wenn man sich die Autogramme der Spieler ansieht, dann fühlt man sich wie auf einem Apothekerkongress.
[Helmut Schön, Fußballtrainer]
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